Unsere Partnerin Dr. iur. Flurina Hitz hat in der neuen Auflage des Handkommentars zum Schweizer Privatrecht erneut die Artikel 655-666b ZGB (Grundeigentum), Art. 713-729 (Fahrniseigentum) und neu auch Art. 779-779l (Baurecht) kommentiert.

Mit dem Jahreswechsel sind die vom Parlament 2022 beschlossenen Änderungen der Strafprozessordnung in Kraft getreten. Diese Revision der StPO bringt verschiedene Neuerungen mit sich, welche Auswirkungen auf die Rechte als beschuldigte Person oder Geschädigte bzw. Opfer in einem Strafverfahren haben. In diesem Beitrag sollen die wichtigsten Punkte für Nichtjuristen verständlich erklärt werden.

Der Bundesrat hat am 24. Mai 2023 die Botschaft zur Teilrevision des Schweizer Kartellgesetzes verabschiedet. Die vorgeschlagene Teilrevision bezweckt die Stärkung des Wettbewerbsrechts und die Beschleunigung der kartellrechtlichen Verfahren. Im Rahmen der Teilrevision werden Neuerungen an der Zusammenschlusskontrolle vorgenommen sowie das Kartellzivilrecht gestärkt und das Widerspruchsverfahren verbessert. Zahlreiche parlamentarische Vorstösse werden ebenfalls umgesetzt.

Das Obergericht des Kantons Zürich entschied mit Urteil vom 25. Januar 2023 (RE220012), dass eine Beschwerde per IncaMail im Modus "Vertraulich" die Formvorschriften von Art. 143 Abs. 2 ZPO nicht erfüllt. Die Vorinstanz habe nicht gegen das Verbot des überspitzten Formalismus verstossen, indem es auf die entsprechende elektronische Eingabe nicht eingetreten sei. Was ist hier falsch gelaufen und auf was muss man achten?

Bei einer strafrechtlichen Verurteilung drohen nebst der Strafe und den Kosten weitere, teils sehr einschneidende Folgen. Eine davon ist die Landesverweisung, die am 1. Oktober 2016, mit Art. 66a des schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB) in Kraft trat.

Art. 66a StGB sieht vor, dass ausländische Personen, welcher in der Schweiz wegen gewisser, einzeln aufgezählter Delikte verurteilt wird, für mindestens fünf Jahre obligatorisch des Landes zu verweisen ist. Die Einführung dieses Artikels beruht auf der sogenannten Ausschaffungsinitiative, welche durch das Schweizer Stimmvolk am 28. November 2010 angenommen wurde.

Die Plattform ElleXX will Frauen ermutigen, sich um ihr Geld zu kümmern und verkauft zugleich Finanzprodukte für Frauen. Die Handelszeitung macht den Check, ob sich die Produkte lohnen.

Rechtsanwältin Martina Wiegers beurteilt für die Handelszeitung die Rechtsschutzversicherung von ElleXX, welche insbesondere die Themen Trennung und Scheidung versichert.

Die Swiss kündigt Entlassungen von ungeimpften Mitarbeitenden an. Ist eine Kündigung bei Verweigerung der Impfung zulässig? Ein heikles Thema.

Frau Dr. iur. Seraina Denoth gibt eine Einschätzung zur Impfpflicht bei der Swiss im Tagesanzeiger.

Im Alltag, etwa im Strassenverkehr, kann es jedem passieren, dass er von der Polizei kontrolliert wird. Im Normalfall hat die Polizei nichts zu beanstanden. Wird aber ein Verstoss gegen das Gesetz festgestellt, erhalten Sie entweder eine Ordnungsbusse oder Sie werden vom Polizisten oder der Polizistin über eine Verzeigung bzw. Rapporterstattung an die zuständige Behörde informiert. Danach ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass Sie direkt mit einem Strafbefehl bestraft werden, welcher Ihnen in der Regel einige Monate nach der Kontrolle eingeschrieben per Post zugestellt wird. Doch was bedeutet das alles und was gilt es dabei zu beachten?

Der vorliegende Aufsatz befasst sich mit dem Einfluss von unternehmensinternen Compliance-Massnahmen auf die Strafzumessung bei Kartellsanktionen. Der Aufsatz zeigt auf, ob umgesetzte Compliance-Massnahmen als sanktionsmildernder Umstand von den Wettbewerbsbehörden gewürdigt werden bzw. gewürdigt werden müssten.

In einer dreiteiligen Webinar-Reihe referieren Expertinnen aus der Anwalts-, Unternehmens- und Behördenpraxis zu diesen und weiteren Themen.

Unsere Partnerin Corina Ursprung erteilt im Blick Auskunft zu rechtlichen Fragen rund um das Thema sexuelle Belästigung. Für Unternehmen ist Prävention wichtig, belästigte Arbeitnehmenden sollten sich rasch beraten lassen, um einen kühlen Kopf zu bewahren.

Hier gehts zum Artikel im Blick.

Die Bundesverfassung garantiert einen ausreichenden und unentgeltlichen Grundschulunterricht. Daraus lässt sich unter anderem ein verfassungsmässiger Anspruch auf einen zumutbaren Schulweg ableiten. Was aber ist ein zumutbarer Schulweg?

In seinen neusten Entscheiden hat das Bundesgericht sich endlich dazu geäussert, welche Methode grundsätzlich bei der Unterhaltsberechnung angewendet werden soll. Für Betroffene einschneidender könnten aber die höchstrichterlichen Ausführungen zur Berechnung des Existenzminimums sein. Es bleibt diesbezüglich die Frage: Werden Zürcher Gerichte das Existenzminimum des Unterhaltsschuldners nach den neusten Entscheiden des Bundesgerichts noch enger berechnen?

Erneut berät Frau Dr. iur Flurina Hitz mit ihrem Fachwissen die Blick-Leser zu den wichtigsten Fragen im Bereich Homeoffice.

Den Artikel finden Sie hier im Blick.

(Weiterleitung auf blick.ch)

In einer dreiteiligen Webinar-Reihe referieren Expertinnen aus der Anwalts-, Unternehmens- und Behördenpraxis zu diesen und weiteren Themen.

lic. iur. Corina Ursprung gibt Auskunft für den Blick

Anwältin klärt auf: Was für rechtliche Schranken gibt es im Homeoffice

(Weiterleitung auf blick.ch)

Am 1. Januar 2021 traten diverse neue Verkehrsregeln in Kraft, welche die Sicherheit erhöhen und den Verkehrsablauf flüssiger machen sollen. Auch bei den Führerausweisregelungen gibt es Neuigkeiten. Hier finden Sie einen Überblick über die wichtigsten neuen Verkehrsregeln.

Konflikte lassen sich leider teilweise nur durch den Gang vor Gericht lösen. Dem Rechtssuchenden muss der Zugang zum staatlichen Gericht ungeachtet seiner finanziellen Verhältnisse ermöglicht werden. Da sich viele sowohl die Gerichts- als auch die oft damit einhergehenden Anwaltskosten nicht leisten können, wurde das Instrument der unentgeltlichen Rechtspflege geschaffen. Wann und in welchem Umfang diese beantragt werden kann und welche Auswirkungen diese auf die Kosten effektiv hat, wird im nachfolgenden Beitrag erläutert.

Die finanziellen Faktoren und die durch die Trennung entstehenden Mehrkosten sind für die meisten schwer abzuschätzen. Im folgenden Beitrag werden die Grundzüge des Kindesunterhaltes erläutert und das Vorgehen bei der Berechnung aufgezeigt. Es handelt sich um allgemeine Hinweise. Jeder Einzelfall weist einen individuellen Charakter auf, welcher in einer Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen ist.

Seit rund drei Wochen ist die Schweiz im Corona-Lockdown. Der Bundesrat entscheidet in kürzesten Abständen mittels Notverordnungen und versucht mit den verordneten Mass-nahmen die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Die Massnahmen haben weitgreifende finanzielle Folgen für die Wirtschaft. Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen hat der Bundesrat Notmassnahmen beschlossen. Nachfolgend erhalten Sie einen kurzen Überblick über die wichtigsten finanziellen Massnahmen:

Ein Unfall oder eine Krankheit lassen sich nicht voraussehen. Aufgrund unplanbarer Ereignisse ist man plötzlich auf die Hilfe Dritter angewiesen. Dies kann auch junge Menschen treffen. Wir raten, sich frühzeitig mit der Planung eines solchen Falles auseinanderzusetzen. Ein Unfall, eine Krankheit oder altersbedingte Veränderungen (z.B. Demenz, Alzheimer) können eine vorübergehende (Bewusstlosigkeit, Koma) oder dauerhafte Urteilsunfähigkeit verursachen. Damit in diesen Situationen schnell Unterstützung in Anspruch genommen werden kann und damit kein langwieriges Verfahren bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) eingeläutet werden muss, sollte man rechtzeitig einen Vorsorgeauftrag verfassen. Ein solcher kann mit relativ wenig Aufwand und Kosten erstellt werden.

Unfälle und Krankheiten sind so unvorhersehbar wie das Leben selbst. Deshalb ist es wichtig, über die Möglichkeiten informiert zu sein, wie man für den Fall einer Urteilsunfähigkeit seinen eigenen Willen und die persönlichen Wünsche bezüglich medizinischer Massnahmen verwirklichen kann. Hierzu dient insbesondere eine Patientenverfügung, über deren Erstellung, Inhalt und Wirkungen wir Ihnen in der Folge einen Überblick verschaffen.

Die Coronavirus-Pandemie beeinträchtigt uns weiterhin bei der Arbeit und im Alltag. Aufgrund der mit dem Coronavirus zusammenhängenden rechtlichen Fragen tauchen Viele Informationen im Internet auf. Man sollte sich darüber im Klaren sein, dass es sich dabei um allgemeine Informationen handelt, welche eine rechtliche Einschätzung des konkreten Einzelfalles nicht ersetzen. Beispielsweise gelten für Angestellte Im öffentlichen Arbeitsverhältnis oft andere, kantonal unterschiedliche Regeln, welche von den nachfolgenden Ausführungen abweichen können. Abweichende Regeln können sich auch aus den einzelnen Verträgen, insbesondere aus Gesamtarbeitsverträgen ergeben, sodass stets eine individuelle Prüfung notwendig ist.

Mit der Schliessung der Betriebe durch die Verordnung 2 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19) stehen viele Geschäftsinhaber vor finanziellen Schwierigkeiten. Die Mietkosten, welche oft einen grossen Teil der Ausgaben ausmachen, werden weiterhin eingefordert und eine staatliche Unterstützung dafür ist zurzeit nicht vorgesehen. Die Frage, die sich viele Mieter von Geschäftsräumen stellen, ist, ob eine vorübergehende Mietzinsreduktion in der aktuellen Situation verlangt werden kann.

Die Coronavirus-Pandemie ist zurzeit das Tagesthema in den Medien, am Arbeitsplatz, zu Hause. Es stellen sich in diesem Zusammenhang diverse rechtliche Fragen. Viele dieser Fragen lassen sich weder kurz zusammenfassen noch eindeutig beantworten, da es sich bei einer Pandemie um eine Ausnahmesituation handelt, die in diesem Ausmass noch nie da war. Nachfolgend möchten wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten arbeitsrechtlichen Themen geben. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Die Entscheidung, ob man heiratet oder im Konkubinat lebt, hat sowohl während der Dauer des Zivilstandes als auch bei Beendigung weitreichende Folgen. Nachfolgend werden einige Aspekte, auf die sich die Wahl des Zivilstandes auswirkt, kurz erläutert.